Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren: Oberverwaltungsgericht

Persönliche Klarstellung

Ich bin für ein bedingungsloses friedliches Miteinander und für die bedingungslose Freiheit aller Menschen (ohne den Nächsten einzuschränken). Wir sind alle eins. Ich bin weder ein Befürworter noch ein Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich lehne es aber aus Gewissensgründen ab, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk weiterhin finanziell zu unterstützen. Alle meine Informationen beruhen auf Quellen, deren Urheber ich nicht selbst bin. Ich bin nur auf der Suche die Zusammenhänge besser zu verstehen.

Diese Abhandlung ist ein privates Statement und keine allgemeine Aufforderung an Dritte den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen bzw. zu boykottieren.

Dies ist keine gewerbliche Information bzw. „geschäftsmäßiger Teledienst“. Die Abbildungen unterliegen spezieller urheber- bzw. lizenzrechtlicher Schutzrechte, deshalb dienen alle Abbildungen ausschließlich der informativen Illustration des Themas.

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Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren

Mittwoch, 26. Oktober 2016

Stellungnahme des rbb-Justitiariats zur Ergänzung der Berufungszulassungsbegründung und zum Antrag auf Vorlage an das Bundesverfassungsgericht in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 20.09.2016

Donnerstag, 18. August 2016

Ergänzung der Berufungszulassungsbegründung/Antrag auf Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. 1 GG (OVG Berlin-Brandenburg in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 15.08.2016)

Donnerstag, 26. November 2015

Stellungnahme des rbb-Justitiariats zur Berufungszulassung in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 16.11.2015

Dienstag, 27. Oktober 2015

Berufungszulassungsbegründung für das OVG Berlin-Brandenburg in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 26.10.2015

Montag, 5. Oktober 2015

Eingangsbestätigung des Antrages auf Zulassung der Berufung und Fristverlängerung für die Berufungszulassungsbegründung in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg (Az. I. Instanz : VG 27 K 376.13) vom Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (25.09.2015)

Donnerstag, 24. September 2015

Antrag auf Zulassung der Berufung und Fristverlängerung für die Berufungszulassungsbegründung in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg (Az. I. Instanz : VG 27 K 376.13) beim Verwaltungsgericht Berlin vom 22.09.2015