Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren: Januar 2014

Persönliche Klarstellung

Ich bin für ein bedingungsloses friedliches Miteinander und für die bedingungslose Freiheit aller Menschen (ohne den Nächsten einzuschränken). Wir sind alle eins. Ich bin weder ein Befürworter noch ein Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich lehne es aber aus Gewissensgründen ab, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk weiterhin finanziell zu unterstützen. Alle meine Informationen beruhen auf Quellen, deren Urheber ich nicht selbst bin. Ich bin nur auf der Suche die Zusammenhänge besser zu verstehen.

Diese Abhandlung ist ein privates Statement und keine allgemeine Aufforderung an Dritte den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen bzw. zu boykottieren.

Dies ist keine gewerbliche Information bzw. „geschäftsmäßiger Teledienst“. Die Abbildungen unterliegen spezieller urheber- bzw. lizenzrechtlicher Schutzrechte, deshalb dienen alle Abbildungen ausschließlich der informativen Illustration des Themas.

Fehlerhafte Angaben können trotz intensiver Recherche nicht ausgeschlossen werden.

Sollte es zu falschen bzw. fehlerhaften Angaben gekommen sein, werden diese nachträglich korrigiert und kenntlich gemacht. Nutzer die diese im Vorfeld entdecken bitte ich mich per Mail mit der jeweiligen Quellenangabe zu informieren.

Alle Antworten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Beitragsservice bzw. der Personen die im Auftrag dieser handeln werden zeitnah hier veröffentlicht und mit Datum sowie Autor versehen.

Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren

Freitag, 24. Januar 2014

Stellungnahme des rbb-Justitiariats ("Die Klage ist abzuweisen") in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg (Abschrift zur Kenntnisnahme vom Verwaltungsgericht Berlin 27. Kammer, 21.01.2014)

Montag, 6. Januar 2014

Gebührenberechnung der Kosteneinziehungsstelle der Justiz für das Verfahren beim Verwaltungsgericht Berlin vom 03.01.2014