Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren: Justitiariat

Persönliche Klarstellung

Ich bin für ein bedingungsloses friedliches Miteinander und für die bedingungslose Freiheit aller Menschen (ohne den Nächsten einzuschränken). Wir sind alle eins. Ich bin weder ein Befürworter noch ein Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich lehne es aber aus Gewissensgründen ab, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk weiterhin finanziell zu unterstützen. Alle meine Informationen beruhen auf Quellen, deren Urheber ich nicht selbst bin. Ich bin nur auf der Suche die Zusammenhänge besser zu verstehen.

Diese Abhandlung ist ein privates Statement und keine allgemeine Aufforderung an Dritte den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen bzw. zu boykottieren.

Dies ist keine gewerbliche Information bzw. „geschäftsmäßiger Teledienst“. Die Abbildungen unterliegen spezieller urheber- bzw. lizenzrechtlicher Schutzrechte, deshalb dienen alle Abbildungen ausschließlich der informativen Illustration des Themas.

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Alle Antworten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Beitragsservice bzw. der Personen die im Auftrag dieser handeln werden zeitnah hier veröffentlicht und mit Datum sowie Autor versehen.

Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren

Mittwoch, 26. Oktober 2016

Stellungnahme des rbb-Justitiariats zur Ergänzung der Berufungszulassungsbegründung und zum Antrag auf Vorlage an das Bundesverfassungsgericht in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 20.09.2016

Donnerstag, 26. November 2015

Stellungnahme des rbb-Justitiariats zur Berufungszulassung in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 16.11.2015