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Montag, 22. Juli 2019

Widerspruch gegen Festsetzungsbescheid vom 03.07.2019 (fristgerecht eingereicht am 22.07.2019)



Sehr geehrte Frau Schlesinger,

hiermit lege ich formal fristgemäß Widerspruch gegen den oben genannten Festsetzungsbescheid ein. Sie wissen, dass ich mich in einer Not-Situation befinde, denn die Zahlung des von Ihnen geforderten Rundfunkbeitrages würde in mir einen Gewissenskonflikt auslösen.

Bewusst habe ich mich dazu entschieden, diesem Widerspruch keine detaillierte Begründung beizufügen, da diese Ihrer Landesrundfunkanstalt bekannt ist. Detaillierte Ausführungen können Sie gerne auch der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 652/19 entnehmen, die unter folgendem Link einsehbar ist:
rundfunkbeitrag.blogspot.com/2019/03/verfassungsbeschwerde-gegen-den.html

Falls Sie es wünschen, sende ich Ihnen dieses Dokument auch als Kopie zu.

Auch wenn Sie mit dem Schreiben vom 06.05.2019 mitteilen, dass Sie keine Veranlassung sehen die Vollstreckung weiterhin auszusetzen, wäre ich Ihnen sehr dankbar, wenn Sie dies ausnahmsweise doch unterlassen.

Abschließend möchte ich nochmals an Ihre Menschlichkeit appellieren, meinem Befreiungsantrag umgehend stattzugeben.

Mit freundlichen Grüßen



Olaf Kretschmann