Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren: 2016

Persönliche Klarstellung

Ich bin für ein bedingungsloses friedliches Miteinander und für die bedingungslose Freiheit aller Menschen (ohne den Nächsten einzuschränken). Wir sind alle eins. Ich bin weder ein Befürworter noch ein Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich lehne es aber aus Gewissensgründen ab, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk weiterhin finanziell zu unterstützen. Alle meine Informationen beruhen auf Quellen, deren Urheber ich nicht selbst bin. Ich bin nur auf der Suche die Zusammenhänge besser zu verstehen.

Diese Abhandlung ist ein privates Statement und keine allgemeine Aufforderung an Dritte den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen bzw. zu boykottieren.

Dies ist keine gewerbliche Information bzw. „geschäftsmäßiger Teledienst“. Die Abbildungen unterliegen spezieller urheber- bzw. lizenzrechtlicher Schutzrechte, deshalb dienen alle Abbildungen ausschließlich der informativen Illustration des Themas.

Fehlerhafte Angaben können trotz intensiver Recherche nicht ausgeschlossen werden.

Sollte es zu falschen bzw. fehlerhaften Angaben gekommen sein, werden diese nachträglich korrigiert und kenntlich gemacht. Nutzer die diese im Vorfeld entdecken bitte ich mich per Mail mit der jeweiligen Quellenangabe zu informieren.

Alle Antworten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Beitragsservice bzw. der Personen die im Auftrag dieser handeln werden zeitnah hier veröffentlicht und mit Datum sowie Autor versehen.

Freitag, 16. Dezember 2016

Festsetzungsbescheid des Rundfunks Berlin-Brandenburg vom 02.12.2016

Mittwoch, 26. Oktober 2016

Stellungnahme des rbb-Justitiariats zur Ergänzung der Berufungszulassungsbegründung und zum Antrag auf Vorlage an das Bundesverfassungsgericht in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 20.09.2016

Freitag, 9. September 2016

Automatisiertes Zahlungserinnerungsschreiben des Beitragsservice (Köln) von ARD, ZDF und Deutschlandradio über rückständige Rundfunkbeiträge vom 02.09.2016

Donnerstag, 18. August 2016

Ergänzung der Berufungszulassungsbegründung/Antrag auf Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. 1 GG (OVG Berlin-Brandenburg in der Verwaltungsstreitsache Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg vom 15.08.2016)

Freitag, 10. Juni 2016

Automatisiertes Zahlungserinnerungsschreiben des Beitragsservice (Köln) von ARD, ZDF und Deutschlandradio über rückständige Rundfunkbeiträge vom 03.06.2016

Donnerstag, 10. März 2016

Automatisiertes Zahlungserinnerungsschreiben des Beitragsservice (Köln) von ARD, ZDF und Deutschlandradio über rückständige Rundfunkbeiträge vom 04.03.2016

Freitag, 8. Januar 2016

Automatisiertes Zahlungserinnerungsschreiben des Beitragsservice (Köln) von ARD, ZDF und Deutschlandradio über rückständige Rundfunkbeiträge vom 03.01.2016