tag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post4223267709264675328..comments2023-01-19T23:37:13.448-08:00Comments on Olaf Kretschmann vs. Rundfunkbeitragspflicht - Der Info-Blog zum gesamten Klageverfahren: Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg Az. OVG 11 N (eingereicht am 12.03.2019)okhttp://www.blogger.com/profile/17609597042953338599noreply@blogger.comBlogger6125tag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-61184614482461558782020-12-23T15:06:31.207-08:002020-12-23T15:06:31.207-08:00Ja, das finden wir wichtig, daß man auch erfährt, ...Ja, das finden wir wichtig, daß man auch erfährt, was dann das Urteil war, ob Recht gesprochen wurde, wie die Juris es bestimmt.<br />Bitte kurz aufklären, viele sind ähnlich betroffen.Resa Resahttps://www.blogger.com/profile/12431726276890107696noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-44466927041447637992020-07-23T04:42:48.808-07:002020-07-23T04:42:48.808-07:00Paul erschafft und ging in Ruhestand.
Ferdi genehm...Paul erschafft und ging in Ruhestand.<br />Ferdi genehmigt und ging in Ruhestand. <br />Elsa verwaltet die Rundfunkrechte.<br />Und es gibt gar keine Befangenheit.24Matthew27https://www.blogger.com/profile/06900758510824380424noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-19169355344245537732020-07-23T04:05:17.871-07:002020-07-23T04:05:17.871-07:00Wie ist denn hier der Stand der Dinge? Der Beitrag...Wie ist denn hier der Stand der Dinge? Der Beitrag ist ja schon über 1 Jahr alt.Freiheitsbloghttps://www.blogger.com/profile/09034522358203671419noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-73900697394540289262019-10-14T08:45:55.780-07:002019-10-14T08:45:55.780-07:00Rundfunk-Staats-Vertrag...
Rundfunk: das sind die...Rundfunk-Staats-Vertrag...<br /><br />Rundfunk: das sind die Medienanstalten<br />Staat: das sind WIR, das VOLK, u.a. auch ICH<br />Vertrag:<br />"Es steht jedem grundsätzlich frei ob, mit wem und zu welchen Bedingungen er einen Vertrag eingehen will. Man nennt dies Vertragsfreiheit, die nicht durch Zwang und Verbot beschränkt werden darf."<br /><br />Allein ausgehend vom Vertragsrecht, fühle ich mich als s.g. "Vertragspartei" zu diesem angeblichen "Vertrag" genötigt bzw. zu dessen Einhaltung (Zahlung) erpresst.<br /><br />Abgesehen davon habe ich nicht den Eindruck, dass ich (vor allem in Hinsicht auf die Summe aller Einnahmen in Summe) einen adäquaten Gegenwert erhalte.<br /><br />Im Gegenteil:<br />Ich persönlich fühle mich:<br />a) BEWUSST falsch informiert. Jüngstes Beispiel: https://twitter.com/heuteplus/status/1182586797240602624<br />b) einseitig informiert<br />c) NICHT unterhalten (euphemistische Bezeichnung für "gelangweilt")<br /><br />Beiträge, die wirklich aufklärend sind, auch Alternativen (z.b. zum vorherrschenden Wirtschaftssystem) aufzeigen, (Medien) selbstkritisch sind, und vieles mehr, werden in Spartensender wie "arte" auf apokalyptische Sendezeiten gelegt. Damit hat man sein "Feigenblatt" für umfassende und neutrale Berichterstattung. Dass derart versteckte Berichterstattungen, da vom Konsumenten kaum wahrgenommen, dann nicht zur FREIEN Willens- und Meinungsbildung beitragen können, liegt auf der Hand - scheint aber genau so gewollt.<br /><br />Mit öffentlich-rechtlichen Medien bin ich fertig...<br />Frei nach Heinz Erhardt:<br />„Wie nützlich ist es dann und wann,<br />wenn man 'ne fremde Sprache kann...!"<br />Ich beziehe seit Jahren meine Informationen aus dem Internet und dort hauptsächlich aus verschiedenen (!!!!) ausländischen Quellen. Wohl wissend, dass auch diese nicht neutral und objektiv sind. Doch die widersprüchlichen Informationen gegenseitig abgezogen bleibt dann ein "relativ" objektives Bild in der Berichterstattung übrig. Wohingegen sich unser "Einheitsbrei" an s.g. News bzw. Nachrichten nur noch in Bezug auf Senderlogo, Studioausstattung und Nachrichtensprecher(in) zu unterscheiden scheint.<br /><br />Im Hinblick auf die s.g. "privaten Anbieter" stellt sich bei mir die Frage, wie die Höhe des Rundfunkbeitrages gerechtfertigt wird. Die "Privaten" finanzieren sich AUSSCHLIESSLICH über Werbung und haben ein (Geschmackssache) relativ ansprechendes Informations- und UNTERHALTUNGSprogramm.<br />Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten schalten auch Werbung, verkaufen u.a. Produktionen an die "Privaten". Es gibt so viele Einnahmen neben dem Zwangsbeitrag, dass sich mir die Frage aufdrängt, warum der Zwangsbeitrag so hoch ausfällt.<br />Es schein wohl sehr teuer zu sein, die "schönsten Bahnstecken Deutschlands" aus dem Führerstand einer Diesellok zu filmen.<br />Oder kostet es vielleicht irre viel, wenn man einen gewissen Dirk Steffens (samt Produktionsteam, incl. Unterbirngung etc.) für eine 1,5 Minuten Anmoderation eines zum x-ten Male verwursteten Doku-Schnipsels in die Naica Höhle nach Mexico schickt?<br /><br />Meine Meinung zu der Verbindung von den Worten "öffentlich" und "Geld" ist:<br />Da kann nichts vernünftiges bei rauskommen. Es wird mit vollen Händen ausgegeben, weil (in der [juristischen] Praxis) niemand DIREKT haftbar gemacht werden kann. Und meistens kommt dann auch noch Murks bei raus.<br /><br />So. Genug kommentiert.<br />Ich geh mich dann mal wieder ALLSEITS informieren.<br /><br />ps.: Ich finde den in der oben zitierten Klageschrift aufgeworfenen Gedanken, dass eigentlich der Empfänger (Konsument) einer Nachricht monetär entschädigt werden sollte, weil er dem Absender (Medien) gnädig sowohl das Gehör als auch den Denkapparat zum Empfang zur Verfügung stellt, äußerst reizvoll.<br />Wäre es so, dass die Medien uns unser Aufmerksamkeit teuer abkaufen müssten, würden sie mit Sicherheit ein anderes Programm am Start haben. Da bin ich felsenfest von überzeugt.ich-glotz-tvhttps://www.blogger.com/profile/16927371672874802336noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-43500774588879300752019-03-22T15:13:00.555-07:002019-03-22T15:13:00.555-07:00So lange, als Du immer hin 18 Euro über die Grenze...So lange, als Du immer hin 18 Euro über die Grenze der Bedurftigkeit erzielst, gehts Dir so gut, dass die 17,50 davon weiterleiten dürfen an den Millionairen.Amerikaner in Deutschlandhttps://www.blogger.com/profile/17646883092943130843noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-869121383210914265.post-65290003644617192682019-03-21T13:50:10.601-07:002019-03-21T13:50:10.601-07:00Ich hoffe, ich habe das Meiste verstanden, auch we...Ich hoffe, ich habe das Meiste verstanden, auch wenn ich nicht jedes Detail habe lesen wollen. Das Ganze lässt in mir den Witz wieder aufleben:<br />Ich muss den Beitrag leisten, weil ich die Möglichkeit habe, mittels eines Fernsehgerätes, auch die öffentlich-rechtlichen Sender zu empfangen.<br />Somit bin ich auch ein potentieller Mörder, weil ich die Möglichkeit habe, das bei mir sich im Besitz befindliche Messer, als Mordwaffe zu nutzen oder<br />ein potentieller Raser, weil mein Auto in der Stadt schneller fahren kann, als die zulässiger 50 std/km.<br />Das Rundfunkgesetz wurde ohne meine Zustimmung beschlossen. Auch wenn ich einen Volksvertreter gewählt habe, Sicherlich wurde auch dieser nicht nach seiner, bzw. meiner Meinung gefragt.<br />Mit der Abwahl des damaligen Bundeskanzlers Helmuth Schmidt und der gleichzeitigen Wahl des folgenden Bundeskanzlers Helmuth Kohl, welches als Schwarzgeldbetrüger NIE verfolgt und bestraft wurde, hat sich in unserer Bundesregierung die Manipulation des Bundesbürgers erschreckend verbreitet und vertieft. Zuviel wird im Namen des Volkes FALSCH beurteilt. Geltende Gesetze werden missachtet. Dafür werden sich die Diäten ständig erhöht, wobei die Arbeitsmoral im gleichen Prozentsatz sinkt. Politiker betätigen sich als Herrscher. Das Gift Glykosath ?) wird als ungiftig freigegeben, obwohl feststeht, dass dieses Gift Krebserregend ist. Die Kanzlerin lässt Mörder und Volksverhetzer in unser ohne Personalidentifikation einreisen, obwohl sie fast 8 Jahre vorher selber vor dieser Gefahr gewarnt hat.<br />Meinungsfreiheit herrscht schon lange nicht mehr.<br />Entweder ist man Nazi, Afd-Wähler, Links-Chaot, Rechts-Chaot, populistisch, kleingeistig oder man gehört einer sonstigen revolutionären Gemeinschaft an.<br />Rentnern wird in Minimal-Schritten die Rente erhöht, Bundestagsabgeordnete erhalten in Schritten des doppelten Sozialsatzes, Diätenerhöhungen, obwohl hier schon die 10.000er-Grenze (monatlich) überschritten wurde.<br />Unsere Politiker geben Staatsgelder aus, als würde die Bundesdruckerei ständig für unkontrollierten Nachschub sorgen. Pleiten, Pech und Pannen, werden als selbstverständlich hingenommen. KEINER wird dafür zur Rechenschaft gezogen.<br />Diese Liste ließe sich unendlich lange fortsetzen.<br />Der Dumme ist der kleine Bürger. Recht haben und Recht bekommen, sind zwei grundverschiedene Sachen, über die sich unsere Regierung kaum Gedanken macht. Unsere Regierung lebt nach dem Prinzip:<br />Hauptsache mir geht es gut, ich kann meine Freunde um mich schaaren, mein Bankkonto sieht auch gut aus und was kratzt mich das Geschwätz des Bürgers.<br />Sicher mag es Ausnahmen geben, aber die zu benennen, würde den Umstand nicht ändern.Kurthttps://www.blogger.com/profile/16883777249870801306noreply@blogger.com